Gemeinde Großenkneten

Für die Aufstellung und Änderung von Bauleitplänen ist die Durchführung eines bundeseinheitlichen Bauleitplanverfahrens erforderlich. In der Regel dauert ein Bauleitplanverfahren 1 bis 2 Jahre. Je nach Sachverhalt und Umfang kann ein solches Verfahren jedoch mehr Zeit in Anspruch nehmen.

Nachfolgend wird anhand eines Beispiels der mögliche Ablauf eines Bauleitplanverfahrens für einen Bebauungsplan beschrieben.

1.      Aufstellungsbeschluss

Auftrag für die Verwaltung, in eine Bauleitplanung einzusteigen und ein städtebauliches Ziel zu erreichen (z. B. Ausweisung eines Neubaugebietes)

• Annahme im Planungs- und Umweltausschuss
• Annahme im Verwaltungsausschuss
• Ortsübliche Bekanntmachung 

2.      Annahme als Vorentwurf

Auf Grundlage der allgemeinen Ziele und Zwecke wird ein Vorentwurf der Planung erstellt.

• Annahme im Planungs- und Umweltausschuss
• Annahme im Verwaltungsausschuss

3.      Frühzeitige Beteiligung

Bei der frühzeitigen Beteiligung werden sowohl die Bürgerinnen und Bürger als auch die sogenannten Träger öffentlicher Belange (Behörden und Institutionen, deren Sachgebiet von der Planung berührt sein könnte) über die Planung informiert. Gleichzeitig wird Ihnen Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben.

4.      Annahme als Entwurf

Anhand der eingegangenen Äußerungen und Hinweise wird ein Entwurf der Planung erstellt. Dieser kann aufgrund von neuen Erkenntnissen vom Vorentwurf abweichen.

• Annahme im Planungs- und Umweltausschuss
• Annahme im Verwaltungsausschuss

5.      Offenlegung des Planentwurfes/Beteiligung der  Behörden

Es wird eine zweite Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Träger öffentlicher Belange durchgeführt.

6.      Satzungsbeschluss

Die Planung wird zum letzten Mal den politischen Gremien zur Entscheidung vorgelegt.

• Annahme im Planungs- und Umweltausschuss
• Annahme im Verwaltungsausschuss
• Annahme im Rat

Durch die Amtliche Bekanntmachung wird der Bebauungsplan (Satzung) rechtsverbindlich.

Jedes Bauleitplanverfahren ist individuell und kann unter engen rechtlichen Voraussetzungen vom oben genannten Verfahren abweichen.